„Ich bin mit der Arbeit meiner Kolleginnen und Kollegen wieder einmal sehr zufrieden. 2016 war ein erfolgreiches Jahr für das Hauptzollamt Saarbrücken“, äußerte sich Regierungsdirektor Hans Barth, der Leiter des Hauptzollamts Saarbrücken, während der Pressekonferenz zur Jahresbilanz 2016 am heutigen Vormittag.

Die 525 Beschäftigten des Hauptzollamts Saarbrücken leisteten auch im Jahr 2016 einen wichtigen Beitrag für den Bundeshaushalt, die Wirtschaft und die Sicherheit der Verbraucher: Mehr als eine Milliarde Euro wurden eingenommen, fast eine Million Postpakete abgefertigt und vielfältige Aufgriffe in den Bereichen Betäubungsmittel, Arzneimittel, Tabak und Artenschutz verwirklicht.

Neben der klassischen Aufgabe als Einnahmeverwaltung des Bundes standen die Überwachung und die Kontrolle des Warenverkehrs im Blickpunkt der Zöllnerinnen und Zöllner. „Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger gehen wir gegen Schmuggler vor und vernichten gesundheitsgefährdende Produkte. Aber genauso setzen wir uns auch zum Schutz der Wirtschaft ein“, so Herr Barth.

„Deshalb nimmt auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung einen nach wie vor sehr hohen Stellenwert ein.“ 2016 betrug die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen in diesem Deliktsbereich 64 Jahre, das entspricht einer Steigerung von mehr als 80 Prozent.

2016 konnte das Hauptzollamt Saarbrücken als selbständiges Ausbildungshauptzollamt einen Personalzuwachs verzeichnen. Während die Ausbildung früher überregional organisiert war, verstärken nun 64 Auszubildende des mittleren und gehobenen Dienstes das Team des Hauptzollamts.

Das Hauptzollamt Saarbrücken ist zuständig für das Saarland und das südliche Rheinland- Pfalz.

Einnahmen

Das Hauptzollamt Saarbrücken hat im vergangenen Jahr mehr als eine Milliarde Euro eingenommen. Mit 430 Millionen Euro entfällt der größte Anteil der vom Hauptzollamt Saarbrücken erhobenen Steuern auf die Einfuhrumsatzsteuer, gefolgt von den Verbrauchsteuern in Höhe von fast 314 Millionen Euro.

Die Einnahmen durch die Kfz-Steuer bleiben mit 237 Millionen Euro auf einem konstanten Niveau. Im Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Saarbrücken sind fast 1,7 Millionen Fahrzeuge zugelassen, für die die Besteuerung durchgeführt wird.

Die Zollverwaltung insgesamt hat im vergangenen Jahr fast 132 Milliarden Euro für den deutschen Staat eingenommen. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Damit sichert der Zoll die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur.

Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung

133 Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehen im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Saarbrücken gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Schwarzarbeit ist eine Form der Wirtschaftskriminalität, vernichtet Arbeitsplätze und schädigt durch die Nichtzahlung von Sozialabgaben und Steuern die Allgemeinheit.

„Unsere Ergebnisse zeigen, dass sich die Umstellung auf einen risikoorientierten Prüfansatz bewährt hat“, erklärte Hans Barth. „Obwohl wir weniger Arbeitgeber kontrolliert haben, ist die Anzahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren gestiegen. Bei leicht gestiegenen Geldstrafen und Geldbußen wurde die Höhe der erwirkten Freiheitsstrafen um mehr als 80 Prozent gesteigert.“

Im Jahr 2016 führte das Hauptzollamt Saarbrücken 878 Arbeitgeberprüfungen durch. Daraus resultierten mehr als 3.400 eingeleitete Straf- und über 740 Bußgeldverfahren sowie eine ermittelte Schadenssumme von 8 Millionen Euro. Darüber hinaus wurden durch die Ermittlungen Freiheitsstrafen von 64 Jahren erwirkt.

Zollämter

Das Hauptzollamt Saarbrücken steht auch an den Standorten seiner Zollämter als Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung.

Eine effiziente Zollabfertigung ist für den reibungslosen Ablauf der Handelsgeschäfte von entscheidender Bedeutung. Die Kolleginnen und Kollegen der Zollämter verstehen sich als „Partner der Wirtschaft“ und stehen mit Rat und Tat zur Seite. Die gute Zusammenarbeit wird unter anderem durch die Bearbeitung von 1,2 Millionen Einfuhr- und mehr als 10 Millionen Ausfuhrpositionen im Jahr 2016 dokumentiert.

Neben der Kooperation mit der Wirtschaft steht auch der Verbraucherschutz im Blickpunkt. Deshalb zieht der Zoll Produkte, die die Verbraucher gefährden, aus dem Verkehr. Im vergangenen Jahr wurden vor allem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Zuwiderhandlungen im Bereich des Artenschutzes und Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz beanstandet.

„Die stetig steigende Anzahl der Zuwiderhandlungen im Arzneimittelsektor ist besonders auffällig“, so Hans Barth. „Bereits seit mehreren Jahren stellen wir viele dieser Verstöße im Postverkehr fest.“ In fast 2.000 Fällen wurden 2016 Tabletten, Spritzen, Flaschen und Döschen mit Medikamenten aus dem Verkehr gezogen. Im Vergleich zum letzten Jahr entspricht das einer Steigerung von rund 35 Prozent, im Vergleich zum Jahr 2014 sogar einer Verdopplung. Vielfach sind die Inhaltsstoffe der Medikamente nicht bekannt, die Wirkungsweisen nicht abzuschätzen und das Risiko unkalkulierbar. „Diese Arzneimittel sind gefährlich für die Gesundheit der Verbraucher, deshalb ziehen wir möglichst viele dieser Arzneimittel aus dem Verkehr.“

Kontrolleinheiten

Die mobilen Kontrolleinheiten des Zolls kontrollieren sowohl in den Grenzgebieten als auch im Binnenland Personen, Pkws, LKWs, Kleintransporter, Schiffe, Busse und Züge nach mitgeführten Waren.

2016 wurden in unserem Bezirk mehr als 7.000 Personen und fast 5.700 Fahrzeuge von den mobilen Zollstreifen überprüft. Besonders häufig wurden dabei Drogen-, Tabak- und Zigarettenschmuggel beanstandet. So gelang den Zöllnerinnen und Zöllnern gleich zu Jahresbeginn ein „besonderer Fang“. In einem aus Luxemburg einreisenden Fahrzeug entdeckten Zöllner fast 200 Kilogramm geschmuggelten Tabak. Der Steuerschaden belief sich auf rund 15.000 Euro. Gegen den Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Der Tabak wurde sichergestellt.

In 89 Fällen stellten die mobilen Zollstreifen fest, dass Unternehmen und/ oder Fahrer noch Schulden beim deutschen Staat in Höhe von insgesamt 22.000 Euro zu begleichen hatten.

Prüfungsdienst

Steuerfestsetzungen beruhen häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat. Eine abschließende Überprüfung dieser Angaben ist aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich. Der Zoll überprüft deshalb durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Er stellt damit sicher, dass die Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß kaufmännisch erfasst worden sind.

Im Jahr 2016 führte der Prüfungsdienst unseres Hauptzollamtes 660 Prüfungen und mehr als 7.400 Steueraufsichtsmaßnahmen durch. Dadurch wurden mehr als 13 Millionen Euro nacherhoben und über 1,4 Millionen Euro erstattet.

Ahndung

Die Ahndung ist für die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Aufgabenbereich der Zollverwaltung zuständig. Darunter sind sowohl steuerrechtliche Aufgaben wie Steuerhinterziehung oder Schmuggel als auch Zuwiderhandlungen im Bereich der Schwarzarbeit/ illegalen Beschäftigung wie der Leistungsmissbrauch zu verstehen.

Im Jahr 2016 hat das Sachgebiet Ahndung 6.500 Strafverfahren und 1.000 Bußgeldverfahren bearbeitet. Ein großer Teil der deutlichen Steigerung der Strafverfahren folgt aus der Übernahme der Kfz-Steuer.

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