Polizeikontrollen in der Saarbrücker Innenstadt

Im Laufe des vergangenen Abends und der anschließenden Nacht wurden von der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt mit Unterstützung der Operativen Einheit,

der Verkehrspolizei und weiteren Polizeidienststellen in der Innenstadt von Saarbrücken intensive Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Dabei waren auch Einsatzkräfte in Zivil in der City unterwegs.

Mehr als 50 PolizeibeamtInnen und -beschäftigte sorgten für erhöhte Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen, an denen es in der Vergangenheit häufig zu Straftaten und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gekommen ist.

Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit der Landeshauptstadt Saarbrücken waren auch Kontrollteams des Ordnungsamtes und des Landesamtes für Verbraucherschutz am Einsatz beteiligt.

Diese wurden von PolizeibeamtInnen bei ihren Gaststättenkontrollen unterstützt und abgesichert. Besonderes Augenmerk fiel hierbei auf die Gaststättenbetriebe im Bereich des Nauwieser Viertels, im Speziellen hinsichtlich der Einhaltung der Schließzeiten. Weiterhin fand das generelle Personenaufkommen, vornehmlich im Bereich Nauwieser Straße und Max-Ophüls-Platz, Beachtung.

Dies kann als Reaktion auf die Vorfälle des Vortages betrachtet werden, wonach Meldungen über zahlreiche feiernde Personen auf den Straßen des Nauwieser Viertel bei der Polizei eingingen. Zudem war die Ausländerbehörde mit eigenen Beschäftigten im Einsatz, die mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten die umfangreichen Personenüberprüfungen hilfreich unterstützen konnte.

Die Bilanz der Kontrollen zog die Polizei nach Einsatzende gegen 2:30 Uhr: In dem knapp achtstündigen Einsatz wurden zahlreiche Personenkontrollen durchgeführt. Es wurden neun Strafverfahren seitens der Polizei eingeleitet (6x Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 2x Trunkenheitsfahrt, 1x Urkundenfälschung).

In 20 Fällen wurden Verstöße als Ordnungswidrigkeiten verfolgt (19x Verstöße Straßenverkehrsrecht, 1x Verstoß Waffengesetz). Im Rahmen der Kontrollen konnte eine männliche Person angetroffen werden, gegen die bereits seit längerer Zeit eine Fahndung bestand. Der 23-Jährige wurde noch im Laufe des Abends zur Verbüßung seiner Strafe der Jugendarrestanstalt Lebach zugeführt.

Bei den Gaststättenkontrollen des Ordnungsamtes in der Innenstadt lag ein besonderer Fokus auf der konsequenten Überwachung und Durchsetzung der aktuell gültigen Corona-Rechtsverordnung sowie des Infektionsschutzgesetzes.

Dabei wurden bei insgesamt 39 Lokalen entsprechende Kontrollen durchgeführt, wobei 33 Verstöße gegen die Corona-VO geahndet wurden. Zwei dieser Gaststätten, einem Imbisslokal und einer Shisha-Bar, wurde aufgrund diverser Verstöße gegen die vorgenannten Regelungen der weitere Betrieb in dieser Nacht untersagt, so dass die Betreiber die Ladenlokale schließen mussten.

Einer weiteren Shisha-Bar musste wegen Nichteinhaltung der coronabedingten Sperrzeit geschlossen werden. In weiteren Lokalen wurden zudem verschiedene Zuwiderhandlungen gegen das Lebensmittelrecht (8x), das Arbeitsschutz- (1x) und das Nichtraucherschutzgesetz (1x) geahndet.

Wie bereits in vergangenen Einsätzen lässt sich die gute und engagierte Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt mit Kräften des Ordnungsamtes, des Landesamts für Verbraucherschutz und der Ausländerbehörde mit der Vollzugspolizei in Saarbrücken herausstellen.