Zoll pfändet Linienbus von Reiseveranstalter auf der A8 bei Merzig
Am 06. September gegen 21.00 Uhr kontrollierte die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Saarbrücken an der Autobahn 8 bei Merzig einen Linienbus, der von Großbritannien nach Rumänien fahren wollte.
Die Überprüfung des Unternehmens ergab, dass der Reiseveranstalter fast 20.000 Euro Steuerschulden bei einem deutschen Finanzamt hat. Daraufhin wurde der Bus gepfändet.
In der bundeseinheitlichen Grenzausschreibungsliste werden ausländische Steuersünder zusammengefasst, damit Zöllnerinnen und Zöllner bei Kontrollen diese Erkenntnisse schnell und unkompliziert abrufen können.
Dadurch können offene Forderungen direkt vor Ort vollstreckt werden – bar oder durch Pfändungen von Sachen. Neben ausstehenden Beträgen des Zolls sind beispielsweise auch öffentlich-rechtliche Forderungen von Finanzämtern, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften in dieser Grenzausschreibungsliste hinterlegt.
„Vollstreckungsmaßnahmen sind weitreichende Eingriffe in die persönlichen oder die unternehmerischen Rechte und richten sich deshalb nach klaren rechtlichen Vorgaben“, so Dominik Brach, Pressesprecher des Hauptzollamts Saarbrücken. „Wir prüfen die Verhältnismäßigkeit unseres Handelns immer sehr gewissenhaft.“
Die Reisenden sowie die drei Busfahrer, für die eine Weiterfahrt nicht mehr möglich war, wurden von dem Busunternehmen in nahe gelegenen Hotels untergebracht.
Der Firmenverantwortliche hat nun die Wahl, ob er die offenen Beträge beim Zoll begleicht oder der Bus zur Deckung der Steuerschulden versteigert wird. Zumindest vorübergehend hat das südosteuropäische Unternehmen keine Zugriffsmöglichkeit auf den Bus.
Im Falle einer Versteigerung werden die gepfändeten Gegenstände in der Regel im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Dadurch wird ein größerer Personenkreis angesprochen und es werden höhere Erlöse erzielt.
