Räumpflicht: Wer haftet, wenn der Dienstleister nicht anrückt?

In vielen Regionen stellt der Winter mit seinen Schneefällen und eisigen Temperaturen die Bürger vor
die Aufgabe, ihre Gehwege frei von Schnee und Eis zu halten. Doch wer ist eigentlich wann und wie
zum Räumen verpflichtet? Ein Überblick über die Regelungen und Pflichten im Winterdienst.

Zeitpunkt des Räumens: Die Verantwortlichkeiten für das Räumen und Streuen sind vielfältig.
Während Gemeinden und Städte für Straßen und öffentliche Verkehrsflächen zuständig sind, müssen
Hausbesitzer den Gehweg vor ihrem Grundstück eigenständig freihalten. Hierbei gibt es keine
einheitlichen Vorschriften zum Zeitpunkt oder zur Häufigkeit des Räumens – jede Gemeinde erlässt
ihre eigenen Regeln.

Pflichten im Überblick:

Beginnt der Schneefall nachts, genügt es, morgens zu räumen.

Fällt tagsüber frischer Schnee, muss unverzüglich geräumt werden.
Bei Eisglätte besteht die Pflicht, den Gehweg umgehend zu streuen.
Räumzeiten variieren je nach Gemeinde.

Bußgelder bei Vernachlässigung: Die Pflicht zum Schneeräumen ist gesetzlich verankert, und
Vernachlässigung kann teuer werden. Wer seiner Räumpflicht nicht nachkommt, riskiert nicht nur
Bußgelder, sondern auch Schmerzensgeldansprüche im Falle eines Sturzes auf dem nicht geräumten
Gehweg

Übertragung der Räumpflicht: Hausbesitzer können die Räumpflicht auf ihre Mieter übertragen,
sofern entsprechende Regelungen im Mietvertrag oder in der Hausordnung festgelegt sind. Bei
Beauftragung professioneller Winterdienstunternehmen können die Kosten als Nebenkosten auf die
Mieter umgelegt werden.

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Breite des geräumten Weges: Ein häufiger Streitpunkt ist die Breite des geräumten Gehweges. Die
Grundregel besagt, dass zwei Personen bequem aneinander vorbeigehen können müssen, was in der
Praxis mindestens einen Meter bedeutet.

Umweltschutz im Blick: Viele Gemeinden verbieten die Verwendung von Streusalz, um Umwelt und
Tiere zu schützen. Sand oder Split sind hier die umweltfreundlichen Alternativen. Gullys müssen
freigehalten werden, damit Schmelzwasser abfließen kann.

Fazit: Klarheit bei den Winterdienstpflichten schafft ein bewusstes Einhalten der örtlichen Regelungen
und eine verantwortungsbewusste Wahrnehmung der eigenen Räumpflichten. Damit steht einem
sicheren und gut begehbaren Winter nichts im Wege.

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