Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung will eine Verordnung in den Bundesrat einbringen, mit der es möglich werden soll, neben dem üblichen Blaulicht und dem bekannten Einsatzhorn eine wie aus den USA bekannte heulende Sirene, sog. Yelp (Jaulen), in Verbindung mit einem roten Blinklicht und einer Anzeige wie z.B. „Stop Polizei“ einzusetzen. Die akustischen und optischen Signale sollen zu mehr Sicherheit beim Anhalten von Fahrzeugen führen, da sich das seit Jahrzehnten gebräuchliche Blaulicht in Verbindung mit dem Martinhorn dafür als ungeeignet erwiesen hätte.

Während sich die Gewerkschaft der Polizei sehr zurückhaltend äußerte und eine Überprüfung der technischen Ausstattung der Einsatzfahrzeuge forderte, sprach sich der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, für die neuen Signale aus. Der ADAC betonte, dass das US-amerikanische Signal nur zum Zweck von Fahrzeugkontrollen eingesetzt werden sollte. Ob, wie, wo und wann das neue Wail-Signal eingesetzt wird, ist derzeit noch völlig unklar. Da nach der föderalistischen Aufgabenverteilung unseres Staates die Polizei in den Kompetenzbereich der Länder fällt, kann jedes Bundesland in eigenem Ermessen entscheiden. So will z.B. Berlin das Signal nicht nutzen, während Thüringen abwarten möchte und Baden-Württemberg die Rechtsgrundlage für den Einsatz der neuen Signale kaum noch erwarten kann. Eine Ausdehnung der Rechtsgrundlage auf Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz ist dem Vernehmen nach nicht vorgesehen.

 

 

Quelle: Stumpf + Kossendey Verlagsgesellschaft mbH

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