Neunkircher Stadtrat lehnt Abwahlverfahren gegen OB Aumann ab
Neunkirchen – Ein Vorstoß zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den Neunkircher Oberbürgermeister Jörg Aumann ist gescheitert. In der Stadtratssitzung am Mittwoch fand der entsprechende Antrag keine ausreichende Mehrheit. Damit bleibt Aumann weiterhin im Amt.
Initiative für das Verfahren hatten mehrere Fraktionen aus dem Rat ergriffen. Sie begründeten ihren Antrag vor allem mit einem aus ihrer Sicht gestörten Vertrauensverhältnis zwischen Verwaltungsspitze und Teilen des Stadtrats. Dabei betonten die Antragsteller ausdrücklich, dass es ihnen nicht um straf- oder zivilrechtliche Fragen gehe.
Als Kritikpunkte wurden unter anderem der Umgang mit der sogenannten NVG-Affäre sowie die Kommunikation im Zusammenhang mit der Krankenhausplanung in Neunkirchen genannt. In diesem Zusammenhang warfen einige Ratsmitglieder dem Oberbürgermeister vor, Informationen nicht vollständig weitergegeben zu haben und den Austausch im Rat erschwert zu haben.
Bei der Abstimmung sprachen sich letztlich 18 Mitglieder des Stadtrats für die Einleitung eines Abwahlverfahrens aus. Diese stammten allesamt von FW/FDP, CDU und Grünen. Für eine Mehrheit wären jedoch deutlich mehr Stimmen erforderlich gewesen. So gab es vor allem von SPD und AfD keine Stimmen für eine Abwahl. Damit ist der Antrag gescheitert und das Verfahren vom Tisch. JETZT den neuen Blaulichtreport Saarland WhatsApp-Kanal abonnieren und IMMER DIREKT auf dem Laufenden bleiben (hier klicken)
